Allgemeine Nutzungsbedingungen von BeRuby.com

Die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung des deutschen Portals BeRuby.com der MiRuby Internet S. L., Pradillostraße 5, 28002 Madrid, Spanien (nachfolgend „MiRuby“).

1.    Allgemeines

MiRuby betreibt unter der Internetadresse de.beruby.com ein deutschsprachiges Internetportal (nachfolgend: „Portal“), auf dem Nutzern die Möglichkeit geboten wird, wirtschaftliche Vorteile bei der Inanspruchnahme von Internet-Angeboten oder dem Besuch von Webseiten zu erlangen. Das Angebot von MiRuby basiert auf einer nach Anmeldung im Portal erfolgenden Erfassung der Internet-Aktivitäten des Nutzers auf Websites, mit deren Betreibern MiRuby eine Provisionsvereinbarung geschlossen hat (nachfolgend „Partnerseiten“)

2.    Das Portal

MiRuby stellt dem Nutzer das Portal zur Nutzung nach eigenem Ermessen zur Verfügung. Das Portal ist durch eine Übersicht aller Partnerseiten mit entsprechender Verlinkung gekennzeichnet. Darüber hinaus hat der Nutzer die Möglichkeit, eigenständig von ihm häufig besuchte Internetseiten in sein individuelles BeRuby-Profil einzubinden. Durch Aufnahme eines persönlichen Links in das individuelle BeRuby-Profil erfolgt jedoch keine Vergünstigung im Hinblick auf die Inanspruchnahme des eigenständig verlinkten Internet-Angebotes oder des Besuches der entsprechenden Website.

Um das Angebot des Portals in vollem Umfang nutzen zu können muss sich der Nutzer anmelden, um einen persönlichen Account zu erhalten (nachfolgend „Account“). Dazu sind sämtliche während des Anmeldevorgangs geforderten Pflichtangaben wahrheitsgemäß zu machen. Darüber hinaus verpflichtet sich der Nutzer, seine persönlichen Angaben auch künftig stets richtig und aktuell zu halten und etwaige Veränderungen und/oder Fehler unverzüglich eigenständig zu korrigieren bzw. MiRuby unter bd@beruby.com mitzuteilen.

Bei erstmaliger Beantragung des Portalzugangs muss sich der Nutzer einen Benutzernamen nebst Passwort zuweisen. Der Nutzer verpflichtet sich, sein Passwort geheim zu halten und unverzüglich zu ändern, wenn er vermutet, dass unberechtigte Dritte Kenntnis hiervon erlangt haben. Das Passwort steht ausschließlich dem Nutzer zur eigenen Nutzung zur Verfügung. Eine Mitbenutzung Dritter ist ausgeschlossen.

3.    Leistungen von MiRuby

MiRuby stellt dem Nutzer das Portal zur Nutzung gemäß diesen Nutzungsbedingungen unentgeltlich zur Verfügung und ist um eine durchgängige Erreichbarkeit bemüht. Eine bestimmte absolute oder durchschnittliche Erreichbarkeitsquote des Portals wird nicht zugesichert. MiRuby behält sich vor, den Leistungsumfang bzw. die Erreichbarkeit des Portals zu ändern. Dies kann insbesondere technischen Anforderungen oder geänderten gesetzlichen Rahmenbedingungen geschuldet sein. Im Falle einer solchen Änderung des Leistungsumfangs bzw. der Erreichbarkeit des Portals wird MiRuby den Nutzer hiervon per E-Mail unterrichten.

Nach Eröffnung eines Accounts kann der Nutzer das Portal als Zugangsseite zu den Partnerseiten nutzen. Abhängig von den jeweiligen Vereinbarungen zwischen MiRuby und dem Betreiber der Partnerseite erhält der Nutzer entweder für getätigte Online-Bestellungen oder für das bloße Surfen auf den jeweiligen Partnerseiten Gutschriften in EURO-Währung auf seinem Account. Die Höhe der Gutschrift und die Anforderungen für deren Gewährung (Bestellung oder Surfen) stellt MiRuby dem Nutzer auf dem Portal jeweils aktuell zur Verfügung. Die Konditionen der Gewährung der Gutschriften können sich – in Abhängigkeit der Vereinbarungen zwischen den  Betreibern der Partnerseiten und MiRuby – jederzeit ändern. Es gilt die zum Zeitpunkt der gutschriftenrelevanten Benutzung im Portal angezeigte Vergütungsstruktur.

Durch Einloggen in das Portal ermöglicht der Nutzer MiRuby, sein Surf-Verhalten auf den vom Nutzer besuchten Seiten während des Logins im Portal zu registrieren. Sobald sich der Nutzer auf Partnerseiten von MiRuby begibt, werden dort gutschriftenrelevante Vorgänge – nach Maßgabe der von MiRuby aktuell zur Verfügung gestellten Übersicht – registriert und dem Nutzer auf dessen Account gutgeschrieben. Der Nutzer kann seinen aktuellen Gutschriftenstand jeder Zeit auf seinem Account einsehen.

Der Nutzer hat darüber hinaus die Möglichkeit, auch an der Nutzung des Portals durch Dritte zu profitieren. Eröffnet ein Dritter einen Account auf Grundlage einer Empfehlung des Nutzers, erhält der Nutzer auch für über das Portal getätigte Internetaktivitäten des Dritten eine anteile Vergütung. Die Vergütungssätze hierfür sind der aktuellen Konditionenübersicht von MiRuby zu entnehmen. Voraussetzung dieser Drittvergütung ist stets, dass der neue Nutzer bei Eröffnung seines Accounts den Namen des empfehlenden Nutzers in der dafür vorgesehenen Eingabemaske einträgt.

Die Auszahlung eines Guthabens erfolgt durch MiRuby an den Nutzer nach entsprechender Anweisung durch den Nutzer im Portal. Auszahlungen erfordern ein Mindestguthaben in Höhe von € 10 bei Auszahlung über Paypa auf Ihr Kontol, ein Mindestguthaben von € 100 bei Auszahlung auf Ihr Konto. Guthaben unterhalb von € 10 werden ausschließlich im Falle der Kündigung des Accounts ausgezahlt.

Gutschriften auf dem Account erfolgen binnen einen Monats nach Auslösung der die Gutschrift begründenden Tätigkeit durch den Nutzer. Sofern die Gutschrift durch einen Bestellvorgang des Nutzers veranlasst ist, erfolgt diese nicht vor Ablauf der Frist zur möglichen Erklärung eines Widerrufs durch den Nutzer.

Einwendungen des Nutzers gegen Gutschriften müssen innerhalb eines Monats seit Gutschrift vom Nutzer gegenüber MiRuby geltend gemacht werden.

4.    Pflichten des Nutzers

Der Nutzer verpflichtet sich, das Portal ausschließlich nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen persönlich zu nutzen. Der Benutzer wird jegliche missbräuchliche Nutzung des Portals, insbesondere den Einsatz von Software zur künstlichen Steigerung des Gutschriftenaufkommens, sonstige Manipulationen des Portals oder die Weitergabe seiner Zugangsdaten an Dritte unterlassen.

Im Falle einer Pflichtverletzung durch den Nutzer ist MiRuby berechtigt - unbeschadet weiterer rechtlicher Maßnahmen – den Account des jeweiligen Nutzers zu sperren und Guthaben bis zur rechtlichen Klärung zurückzuhalten.

5.    Datenschutz

a)   Dem Nutzer ist bekannt, dass er MiRuby durch Nutzung des Portals Zugriff auf Informationen über von ihm aufgerufene Internetseiten und Bestellvorgänge gewährt. MiRuby achtet die Persönlichkeitsrechte des Nutzers und weiß um die Bedeutung dieser und anderer persönlicher Daten, die MiRuby vom Nutzer erhält. MiRuby wird sämtliche erlangten Daten ausschließlich nach Maßgabe der einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen im Rahmen des eigenen Geschäftszweckes erheben, speichern oder verarbeiten. Soweit Internetseiten und –dienste anderer Anbieter über das Portal zugänglich oder verlinkt sind, ist MiRuby für deren Inhalte und insbesondere deren datenschutzrechtliche Handhabung des Nutzerverhaltens jedoch nicht verantwortlich.

b)  Personenbezogene Daten sind alle Informationen über den Nutzer, die es MiRuby ermöglichen, Rückschlüsse auf die Identität des Nutzers zu ziehen, wie beispielsweise Name, E-Mail-Adresse oder Postanschrift. MiRuby hält insbesondere die Vorgaben des BDSG und des TMG bei Verarbeitung solcher personenbezogener Daten ein. Eine Aufbewahrung der Daten erfolgt nur solange, wie es nach dem Geschäftszweck und den rechtlichen Vorgaben erforderlich ist.

c)  Bei Nutzung des Portals zeichnen die BeRuby-Server automatisch bestimmte Daten des Nutzers auf, die der jeweilige Webbrowser bei Besuch einer Website verschickt. Diese Daten können insbesondere die vom Nutzer verwendete IP-Adresse, den Browsertyp, die Browsersprache sowie Datum und Uhrzeit der jeweiligen Browseranfrage enthalten. Darüber hinaus verwendet MiRuby sogenannte Cookies. Cookies sind kleine Textdateien, die in bestimmten Bereichen eine Wiedererkennung des Nutzers ermöglichen. Cookies können dabei helfen, ein Anpassen der Angebote an die Interessen des Nutzers zu ermöglichen. Der Betrieb des Portals ist technisch nur durch Verwendung von Cookies möglich.

d)  Sofern der Nutzer im Rahmen des Anmeldevorgangs oder später sein Einverständnis dazu erklärt hat, den BeRuby Newsletter sowie E-Mail-Werbung von MiRuby und seinem Partnerunternehmen zu erhalten, nutzt MiRuby die Daten des Nutzers auch zu diesem Zweck. MiRuby weist darauf hin, dass der Nutzer der Verwendung seiner personenbezogenen Daten zu Werbezwecken selbstverständlich jederzeit durch eine kurze Mitteilung (z. B. an bd@beruby.com widersprechen kann.

e)   Abschließend weißt MiRuby darauf hin, dass das Bemühen um die Sicherheit der Nutzerdaten im Rahmen der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen im Vordergrund steht. Dennoch ist keine elektronische Kommunikation vollkommen sicher. MiRuby weißt deshalb darauf hin, dass trotz der hohen Anforderungen, die MiRuby an die Datensicherheit stellt, Informationen des Nutzers möglicherweise dennoch von Dritten abgefangen und/oder genutzt werden können. MiRuby kann deshalb für die Offenlegung von Informationen aufgrund von Fehlern bei der Datenübertragung und/oder unautorisiertem Zugriff durch Dritte keine Verantwortung oder Haftung übernehmen.

6.    Haftung

Schadens- und/oder Aufwendungsersatzansprüche des Nutzers gegenüber MiRuby
– gleich aus welchem Rechtsgrund – sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit MiRuby Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt und/oder bei Verletzung wesentlicher Pflichten nach diesen Nutzungsbedingungen. Der Haftungsumfang ist im Falle von nicht vorsätzlicher und nicht grob fahrlässiger Verletzung wesentlicher Pflichten gemäß dieser Nutzungsbedingungen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens begrenzt. Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten nicht, sofern MiRuby zwingend gesetzlich haftet, z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei Körper- oder Gesundheitsschäden.

Klarstellend weist MiRuby darauf hin, dass im Falle von Bestellvorgängen, die zu Gutschriften des Nutzers führen, MiRuby in keinem Fall an dem über das Internet mit den Betreibern der Partnerseiten geschlossenen Vertrag beteiligt ist. Verträge kommen ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem jeweiligen Betreiber der Partnerseite zustande.

7.    Änderung der Nutzungsbedingungen

MiRuby behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern. In diesem Fall wird MiRuby jedem Nutzer per E-Mail die geänderten Nutzungsbedingungen mitteilen. Erfolgt innerhalb von vier Wochen nach Zugang dieser Änderungsmitteilung kein Widerspruch durch den Nutzer, gilt dies als Zustimmung zur Änderung der Nutzungsbedingungen. Stimmt der Nutzer nicht zu, ist MiRuby berechtigt, den entsprechenden
Account unter Auszahlung eines etwaigen Guthabens an den Nutzer zu löschen. Der Nutzer wird im Rahmen des Versands der Änderungsmitteilung ausdrücklich hierauf hingewiesen.

8.    Kündigung des Nutzungsverhältnisses

MiRuby und der Nutzer sind jeweils berechtigt, das Nutzungsverhältnis zur Nutzung des Portals jederzeit ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von einem Monat schriftlich oder per E-Mail zu kündigen. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Mit Wirksamkeit der Kündigung wird MiRuby den Account des Nutzers löschen und ein ggf. vorhandenes Guthaben an den Nutzer auszahlen.

9.    Sonstiges

Ist der Nutzer Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand ausschließlich
Madrid, Spanien.

Für alle Rechtsbeziehungen zwischen MiRuby und dem Nutzer gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.